Israel wegen Menschenrechtsverletzungen gerügt

Vortragsreise gegen Hauszerstörungen

Das Israelische Komitee gegen Hauszerstörungen (ICAHD) ist eine friedenspolitische Organisation, die sich aktiv für das Ende der israelischen Besatzung in den palästinensischen Gebieten und für eine gerechte und politisch nachhaltige Lösung für alle Menschen in Palästina und Israel einsetzt. Am vergangenen Sonntag zeigte Yahav Zohar im Auftrag des Komitees unter welchen Belastungen und Demütigungen Palästinenser in den von Israel besetzten Gebieten leben müssen. Hauszerstörungen, massive Einschränkung der Bewegungsfreiheit, Landwegnahme, Demütigungen an Kontrollpunkten, kurzum eine ständige Verletzung der Menschenrechte. Yahav Zohar ist Israeli, Komitee-Mitarbeiter und jahrelanger Friedensaktivist. Zu dieser Veranstaltung hatte die LINKE im Kreis Ludwigsburg eingeladen.

In eines lebhaften mehrstündigen Diskussion wurde über die Zukunftsperspektiven der Zwei-Staaten-Lösung gesprochen. Der Redner erklärte, wieso eine nachhaltige und gerechte Lösung nur durch ein internationales Engagement möglich ist. Nach Meinung Yahav Zohars würde durch bedingungslose Unterstützung Israels von EU und Bundesregierung Verletzungen der Menschenrechte ermöglicht und geduldet. Die EU und die Bundesregierung verstoßen damit gegen das eigne Wirtschaftsabkommen und die allgemeine Erklärung der Menschenrechte.

Auf Antrag der Versammlung wird geprüft, ob eine Klage gegen die EU und die Bundesregierung wegen der Verstöße gegen die Richtlinien der abgeschlossenen Verträge erfolgreich sein kann.

Yahav Zohar ist seit Ende Januar 2010 wird das ICAHD auf Vortragsreise in Deutschland sein, die Begegnungen von israelischen Friedensaktivisten mit der deutschen Öffentlichkeit und politischen Entscheidungsträgern zum Ziel hat. Im Auftrag von ICAHD, wird Yahav Zohar, über die Zukunftsperspektiven der Zwei-Staaten-Lösung diskutieren und erklären, wieso ein nachhaltige und gerechte Lösung nur durch ein internationales Engagement möglich ist. Um zu zeigen, welche Rolle und Verantwortung Deutschland als Partner im Friedensprozess trägt und wie die anhaltende Spirale der Unterdrückung und Gewalt endlich ein Ende zu bereiten ist, werden eine Reihe weiterer Veranstaltungen in Baden-Württemberg und der BRD geplant. Näheres über www.icahd.org (verantwortlich: Hartmut Bernecker)





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